§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Conte Verlag (im folgenden: Verkäufer) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
§2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung wird ausgelöst, indem Sie das Bestellformular ausfüllen und den Button „bestellen“ anklicken. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Der Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages durch Lieferung der Ware annehmen.
§3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Bestellung (Vertragserklärung) innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief/Fax/Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gem. §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit §1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. §312e Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware an:
Conte Verlag GmbH
Am Rech 14
66386 Sankt Ingbert
oder des Widerrufs an:
Conte Verlag GmbH
Am Rech 14
66386 Sankt Ingbert
Tel.: 0049 6894 166 41 63
Fax: 0049 6894 166 41 64
Mail: info@conte-verlag.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Waren sind von Ihnen auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenlos.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ist der Besteller Vollkaufmann, so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. §§ 312d, 355 BGB.
Ende der Widerrufsbelehrung
§4 Zurückbehaltung
Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§5 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Verkäufer vergriffen oder die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.
§6 Preise und Versandkosten
Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland fallen keine Versandkosten an.
Bei Lieferungen innerhalb der Europäischen Union fallen Versandkosten entsprechend der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preislisten der Deutschen Post (DHL, Büchersendung international) an.
§7 Rücksendekosten
Im Falle eines Widerrufs (§3) haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenlos.
§8 Zahlungs- und Lieferbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Sofern nicht anders verabredet, wird der Kaufpreis mit Zustandekommen des Vertrages fällig. Der Kaufpreis ist bei Lieferung gegen Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
Der Besteller kann den Kaufpreis mittels Überweisung zahlen.
Bei Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu berechnen.
Bei Neu- und Privatkunden sowie bei ausländischen Kunden behalten wir uns die Lieferung gegen Vorkasse (Sie erhalten in diesem Fall eine Vorausrechnung) vor.
Für unsere Verlagsautoren gelten die vereinbarten Sonderkonditionen. Bitte verweisen Sie bei jeder Bestellung auf Ihren Autorenstatus.
Für Buchhandlungen gelten die üblichen Rabatte.
Die Lieferzeit beträgt in Deutschland zwischen 1 und 3 Tage nach Eingang Ihrer Bestellung.
§9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
§10 Gewährleistung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.
§11 Datenschutz
Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich für Zwecke rund um Ihre Bestellung, so z.B. für die Information zu Ihrem Bestellstatus und/oder Lieferstatus und für interne Kundenanalysen. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.
Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
§11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand bei Kaufleuten
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz St. Ingbert zuständige Gericht.
(Stand: Februar 2013)